Global Prison Trends 2024: Steigende Inhaftierungsraten und überlastete Einrichtungen weltweit – Ursachen, Folgen und Strategien

Vor gut einem Jahr wurde die Digitalstrategie Justizvollzug 2030 verabschiedet und zur Umsetzung freigegeben. Die von Politik und Amtsleitungen getragene Strategie verfolgt das ambitionierte Ziel, die digitale Transformation im Justizvollzug voranzutreiben.

Der Satz «Nothing about me without me» stammt aus dem Umfeld der politischen Bewegung von und für Menschen mit Behinderung. Er formuliert den Anspruch, direkt Betroffene bei für sie relevanten Entscheiden mitwirken zu lassen. Der Einbezug von (ehemals) strafverurteilten Personen ist auch für den Justizvollzug gewinnbringend.

Die Entwicklung hin zu einer Genderperspektive macht auch vor den Mauern des Justizvollzugs nicht Halt. In der Fachwelt wird den differenzierten Bedürfnissen der Geschlechter und der Geschlechtergerechtigkeit zunehmend Bedeutung zugemessen. Der vorliegende Artikel gibt Denkanstösse zu dieser aktuellen Thematik.

Prison health is public health - Gesundheit in Haft ist auch öffentliche Gesundheit. Einerseits weil sich weltweit mehr als 11 Millionen Menschen in Haft befinden. Und der Grossteil von ihnen findet früher oder später wieder den Weg in die Freiheit. Andererseits weil inhaftierte Personen Anrecht auf denselben Zugang zur Behandlung von Krankheiten und zur Gesundheitsförderung haben wie die übrige Bevölkerung (Äquivalenzprinzip).
Zwei Berichte, die jüngst veröffentlicht wurden, untersuchen, wie gut das Prinzip in der hiesigen Praxis verankert ist und zeigen Verbesserungspotential auf.

Um auf mögliche Risikosituationen vorbereitet zu sein, wird das Personal in Strafvollzugsanstalten sowohl theoretisch als auch praktisch ausgebildet. Der Strafvollzugsdienst des Kantons Waadt (SPEN) organisiert ergänzende Situationsübungen, deren Besonderheit darin liegt, dass sie unter realen Bedingungen und in Anwesenheit der inhaftierten Personen durchgeführt werden. Es ist eine komplexe Aufgabe, Krisenmanagementübungen unter realitätsnahen Bedingungen zu organisieren und dabei die Sicherheit aller zu gewährleisten.

In den Schweizer Justizvollzugseinrichtungen befindet sich ein beträchtlicher Anteil an Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit, davon verfügt ein nicht unerheblicher Anteil über keinen gültigen Aufenthaltsstatus. Für diese Personen ist das Ende der Freiheitsstrafe oder einer eventuellen strafrechtlichen Massnahme meist gleichbedeutend mit der Ausreise aus der Schweiz und der Rückkehr in ihr Herkunftsland.

Weltweit waren noch nie so viele Personen inhaftiert wie im Jahr 2022. In den meisten Ländern ist eine Überbelegung der Gefängnisse und Justizvollzugsanstalten Realität. Gewöhnlicherweise reagieren Behörden mit der Schaffung von zusätzlichen Haftplätzen auf die Kapazitätsprobleme. Die NGO Penal Reform International schlägt vor, neue Lösungswege zu gehen.

Freiheitsstrafen bis zu sechs Monaten sowie Geldstrafen oder Bussen können als gemeinnützige Arbeit vollzogen werden. Sie gilt als sozial konstruktive Vollzugsform mit hohem Resozialisierungs- und Integrationspotenzial. Mit der gemeinnützigen Arbeit leistet der Verurteilte einen positiven Beitrag an die Gesellschaft und bleibt sozial integriert, während er im Freiheitsentzug in erster Linie Kosten verursacht und entsozialisiert wird.

Das europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT, kurz: Antifolterkommission) hat im Juni den Bericht über seinen Besuch in der Schweiz veröffentlicht, welcher vom 22. März bis zum 1. April 2021 erfolgte. Was sind die bedeutendsten Schlussfolgerungen dieses Berichts für den Justizvollzug? Jean-Sébastien Blanc (JSB), wissenschaftlicher Mitarbeiter am SKJV, hat die Antworten.

Die Sexualdelinquenz gehört zu den Themen, die von Politik, Justiz und Justizvollzug besonders beachtet werden. Sie steht ausserdem oft im Zentrum der aktuellen Medienberichterstattung. Im Übrigen war die Besorgnis über Sexualstraftaten mit Gewaltanwendung ein starker Treiber dafür, dass im Jahr 2008 infolge einer Volksinitiative die lebenslängliche Verwahrung im Strafgesetzbuch verankert wurde (Art. 64 Abs. 1bis StGB).
Im letzten Herbst hat der Europarat eine Reihe von Empfehlungen zu dieser wichtigen Thematik veröffentlicht, die sich an seine 47 Mitgliedstaaten richten.

Die International Classification of Diseases and Related Health Problems (ICD) der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist das wichtigste, weltweit anerkannte Klassifikationssystem für medizinische Diagnosen. Die 11. Revision der International ICD (ICD-11) wurde im Mai 2019 verabschiedet und ist seit Anfang dieses Jahres in Kraft (Release: Februar 2022). Welches sind die wichtigsten Änderungen dieser Revision für den Justizvollzug und welche Folgen dürften diese haben?

Das Erwerben von Kommunikationsfähigkeiten spielt eine zentrale Rolle in der Ausbildung des Justizvollzugspersonals. Idealerweise werden diese Fähigkeiten in praktischen Einsätzen und auf Basis von Feedback laufend geschärft und weiterentwickelt. In den letzten Jahren sind vermehrt Applikationen entstanden, welche virtuelle und interaktive Lernmodule abspielen. Eine solche Applikation ist der DialogueTrainer, der für verschiedene Branchen und Berufe Lernmodule anbietet. Eines davon für das Personal des Justizvollzugs. Ziel ist, herausfordernde Situationen mittels Simulationen in einer digitalen Lernumgebung realitätsnah zu trainieren.